Allgemeine Geschäftsbedingungen

Monschein KEG. Roseggergasse 29, A-8741 Weißkirchen, Tel: 0699/12011600 http://www.haeuslbauer.info,
E-Mail: office@haeuslbauer.info

1. Geltungsbereich und Auftragserteilung

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle anfallenden Tätigkeiten, Dienstleistungen und Lieferungen, die das Unternehmen ?Monschein KEG? gegenüber ihren Kunden erbringt. Die AGB bilden einen integrierenden Bestandteil zwischen dem Unternehmen ?Monschein KEG? und dem Kunden hinsichtlich des bei den vorhin genannten Dienstleistungen abgeschlossenen Vertragsverhältnisses. Die gegenseitige Willensübereinstimmung erfolgt für beide Partner über den Vertrag und somit werden die AGB hinsichtlich der genannten Dienstleistungen, der Preise und der Termine akzeptiert.

2. Leistungen und Dienste

Das Unternehmen " Monschein KEG " bietet die vertragsgegenständlichen Leistungen und Dienste als eigene Leistungen und Dienste an.
Darüber hinaus bietet das Unternehmen ?Monschein KEG? auch Leistungen Dritter an.
Bei der Indexierung in Suchmaschinen und/oder Linklisten wird in allen vereinbarten Suchmaschinen eingetragen. Für den gewünschten Erfolg kann keine Haftung übernommen werden. Weiters sind im Internet nicht immer alle Suchmaschinen zu 100% erreichbar, deshalb kann für den reibungslosen Eintrag keine Garantie gegeben werden und somit behält sich das Unternehmen ?Monschein KEG? Einschränkungen bei der Eintragung von Webseiten in Suchmaschinen vor.
Bei höherer Gewalt, Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen, technischen Änderungen oder sonstigem nicht durch das Unternehmen ?Monschein KEG? beeinflussbare Ursachen sowie bei Reparatur- und Wartungsarbeiten können ebenfalls zeitweise Einschränkungen und Unterbrechungen auftreten.
Die Durchführung der vertragsgegenständlichen Leistungen durch das Unternehmen ?Monschein KEG? erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart wurde, innerhalb der normalen Arbeitszeit des Unternehmens ?Monschein KEG?. Erfolgt ausnahmsweise und auf Wunsch des Kunden eine Leistungserbringung außerhalb der normalen Arbeitszeit, werden die Mehrkosten gesondert in Rechnung gestellt.
Die Auswahl des die vertragsgegenständlichen Leistungen erbringenden Mitarbeiters obliegt dem Unternehmen ?Monschein KEG?, der berechtigt ist, hiefür auch Dritte heranzuziehen.
Führen Umstände dazu, dass in Arbeiten von einem anderen EDV-Unternehmen eingegriffen wird, so wird um Erlaubnis gefragt, die im Zweifelsfall formlos schriftlich erfolgen kann. Mit der Erlaubnis wird die Haftung auf den Kunden abgewälzt.

3. Unterbrechungen, Störungen und Fehler

Unterbrechungen aufgrund von Wartungs-, Prüf-, Installations-, Servererweiterungs- oder allfälligen Änderungsarbeiten während eines kurzen Zeitraums werden vom Kunden toleriert.
Diese kurzfristigen Unterbrechungen berechtigen den Kunden zu keiner außerordentlichen Kündigung.
Dabei kommt es nicht darauf an, ob die vorgenannten Arbeiten von dem Unternehmen ?Monschein KEG? oder von Dritten durchgeführt werden.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? ist unabhängig von der technologischen Entwicklung, ohne Angabe von Gründen berechtigt, jederzeit die bestehende Technologie zu ändern, zu verbessern oder auf eine andere Technologie umzusteigen, sowie den Webspace-Provider zu wechseln, ohne dass den Kunden hieraus Ansprüche erwachsen.
Ein zu behandelnder Fehler liegt vor, wenn dieser abweichendes Verhalten aufweist und dieses vom Kunden reproduzierbar ist. Zwecks genauer Untersuchung von eventuell auftretenden Fehlern ist der Kunde verpflichtet, das von ihm verwendete Computersystem, Softwareprogramme, Protokolle, Diagnoseunterlagen und Daten in angemessenem Umfang für Testzwecke während der Normalarbeitszeit dem Unternehmen ?Monschein KEG? kostenlos zur Verfügung zu stellen und das Unternehmen ?Monschein KEG? dabei zu unterstützen.

4. Sofortige Einstellung von Leistungen und Dienstleistungen

Das Unternehmen ?Monschein KEG? ist berechtigt, Leistungen oder Dienste ohne vorhergehende ordentliche oder außerordentliche Kündigung des Vertrages ganz oder teilweise einzustellen, wenn
a) der Kunde nach erfolgloser Androhung von Maßnahmen und der Setzung einer Nachfrist von 1 Woche mit der Zahlung des Entgeltes in Verzug ist;
b) der begründete Verdacht der Begehung einer strafgesetzwidrigen Handlung oder sonst des Missbrauchs mit einer von dem Unternehmen ?Monschein KEG? erbrachten oder vermittelten Dienstleistung durch den Kunden besteht;
c) über das Vermögen des Kunden ein Konkursverfahren eröffnet oder ein Konkursverfahren mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird;
d) das Unternehmen ?Monschein KEG? den Kunden zur unverzüglichen Entfernung störender oder nicht zugelassener Inhalte am Webspace auffordert oder der Kunde einer sonstigen Bestimmung nicht nachkommt.
e) Leistungen von Dritten gegenüber dem Unternehmen ?Monschein KEG? eingestellt oder nicht mehr erbracht werden, in einem solchen Fall wird sich das Unternehmen ?Monschein KEG? bemühen, dem Kunden alternative Leistungen und Dienste zur Verfügung zu stellen.
Die Einstellung ist aufzuheben, wenn die Voraussetzungen wegfallen und der Kunde ? ausgenommen im Punkt 4.1 e) ? die Kosten für die Einstellung und der Aufhebung derselben bezahlt hat.
der Kunde keine Daten zur Verfügung stellt oder Daten, die der Repräsentativität nicht entsprechen;
der Kunde an einer vereinbarungswidrigen Markenbenutzung trotz Abmahnung festhält;

5. Haftung und Gewährleistung

Das Unternehmen ?Monschein KEG? haftet für sich und seine Erfüllungsgehilfen im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Wenn das Unternehmen ?Monschein KEG? Dienstleistungen und Dienste Dritter erbringt, haftet das Unternehmen ?Monschein KEG? bloß für die ordnungsgemäße Weiterleitung der vom Dritten zur Verfügung gestellten Leistungen und Dienste.
Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? haftet nicht für Schäden, die der Kunde aufgrund der Nichtbeachtung des Vertrages und seiner Bestandteile, insbesondere dieser AGB verursacht hat.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? haftet weiters nicht für Beschädigungen, die auf Handlungen Dritter (Wartungen, Installationen und Änderungen), höhere Gewalt, Arbeitskonflikte, Naturkatastrophen und Transportsperren sowie sonstige Umstände, die außerhalb der Einflussmöglichkeiten des Unternehmens ?Monschein KEG? liegen oder Einwirkungen durch vom Kunden verursachte Handlungen beruhen, können das Unternehmen ?Monschein KEG? von der Leistungsverpflichtung entbinden bzw. gestatten ihm eine Neufestsetzung der vereinbarten Leistung.
Bei Störungen und/oder Unterbrechungen der Dienste und Leistungen haftet das Unternehmen ?Monschein KEG? nicht, wenn diese nach unter dem Punkt 3.2 beschriebenen Umstände unvermeidbar oder für den ordnungsgemäßen Betrieb sowie die Verbesserung des Betriebes des Unternehmens ?Monschein KEG? notwendig sind und nicht von dem Unternehmen ?Monschein KEG? zu verantworten sind.
Das Recht auf angemessene Preisminderung besteht nicht, wenn das Unternehmen ?Monschein KEG? in angemessener Frist in einer für den Kunden zumutbare Weise eine Verbesserung bewirkt oder das Fehlende nachträgt.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? übernimmt keine Haftung und leistet keine Gewähr für Schäden oder Mängel, die durch nicht zugelassene Handlungen oder widmungswidrige Nutzung verursacht werden.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? übernimmt im gegebenen Fall nur durch Verbesserung oder Austausch der mangelhaften Sache eine beschränkte Haftung.
Für Fehler, die bei der Datenübertragung durch die Post entstehen und die vom Unternehmen ?Monschein KEG? im laufenden Betrieb nicht erkannt worden sind, übernimmt das Unternehmen ?Monschein KEG? keine Gewährleistung. Dasselbe gilt für die Konsequenzen solcher Übertragungsfehler in der weiteren Verarbeitung. Allfällige Änderungen der technischen Übertragungs¬bedingungen sowie Tarifänderungen der Post gelten folglich als von vornherein vom Kunden akzeptiert

6. Rechte und Pflichten des Kunden

Der Kunde hat
a) dem Unternehmen ?Monschein KEG? alle Installations- und Wartungsarbeiten an den vertragsgegenständlichen Einrichtungen nur durch das Unternehmen ?Monschein KEG? oder von dem Unternehmen ?Monschein KEG? beauftragte oder genehmigte Unternehmen zu ermöglichen.
b) die erforderlichen Ausbesserungsarbeiten, die in seinen Räumlichkeiten durch die Herstellung, Instandhaltung, Änderung oder Abtragung von Einrichtungen trotz sachgemäßer Durchführung der Arbeiten notwendig werden, auf eigene Kosten durchzuführen.
c) selbst auf eigene Kosten allenfalls erforderliche, behördliche oder privatrechtliche Genehmigungen, Konzessionen oder Zustimmungen Dritter einzuholen.
d) alle vertragsgegenständlichen Einrichtungen, insbesondere Software und Zubehör pfleglich zu behandeln sowie auch die sonstigen Leistungen des Unternehmens ?Monschein KEG? nur bestimmungsgemäß zu verwenden; beschädigt der Kunde oder eine sich in seinem Haushalt aufhaltende Person solche Einrichtungen, befreit ihn dies nicht von seiner Entgeltsverpflichtung.
e) dem Unternehmen ?Monschein KEG? unverzüglich auf Gefahren, die vertragsgegenständlichen Einrichtungen unabhängig davon, ob sie im Eigentum von dem Unternehmen ?Monschein KEG? oder im Eigentum eines Dritten stehen ? bekanntzugeben.
f) dem Unternehmen ?Monschein KEG? Änderungen seines Namens (Firma) und seiner Adresse unverzüglich schriftlich mitzuteilen, widrigenfalls Schriftstücke als dem Kunden zugegangen gelten, wenn sie an die vom Kunden zuletzt bekanntgegebene Adresse gesandt werden.
Der Kunde hat dem Unternehmen ?Monschein KEG? alle durch die Verletzung einer Verpflichtung entstehende Schäden unverzüglich zu ersetzen und das Unternehmen ?Monschein KEG? im Falle von Ansprüchen Dritter schad- und klaglos zu halten.
Bei Verzug des Kunden verlängert sich die Projektdauer um den jeweiligen Zeitraum.
Hinweis: Unter Daten werden analoge wie digitale Texte, Fotos, Grafiken sowie Audio- und Videosequenzen verstanden (für Internetnutzung).
a) Der Kunde ist gegenüber dem Unternehmen ?Monschein KEG? verpflichtet, die aktuellen bindenden Informationen, Unterlagen und Hilfsmittel zur Erstellung der Website zu übermitteln.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? verarbeitet die Daten des Kunden mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? ist nicht verpflichtet, übergebene Daten auf ihren logischen Gehalt (Richtigkeit, Vollständigkeit etc.) zu prüfen. Ergeben sich Mehrarbeiten des Unternehmens ?Monschein KEG?, die auf fehlerhafte Daten oder aus anderen Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, herrühren, so werden diese zu den jeweils gültigen Sätzen, zusätzlich zum vereinbarten Entgelt, verrechnet.
b) Soweit es sich um eigene Daten handelt, bestätigt der Kunde rechtsverbindlich, dass er über die erforderlichen Nutzungsrechte uneingeschränkt verfügt und daher berechtigt ist, an diesen dem Unternehmen ?Monschein KEG? ein zeitlich und örtlich unbeschränktes Werknutzungsrecht unentgeltlich einzuräumen, welches sämtliche derzeit bekannten Nutzungsarten einschließlich der Bearbeitung, Digitalisierung und Übersetzung sowie insbesondere die Verwendung im Internet oder vergleichbare Online-Dienste umfasst. Sollte das Unternehmen ?Monschein KEG? aus der Verwendung dieser Daten im Internet von Dritten gerichtlich oder außergerichtlich in Anspruch genommen werden, so erklärt der Kunde schon heute rechtsverbindlich, das Unternehmen ?Monschein KEG? schad- und klaglos zu halten und sämtliche Kosten über erste Aufforderung durch das Unternehmen ?Monschein KEG? zu ersetzen. Unbeschadet dieser Haftung des Kunden behält sich das Unternehmen ?Monschein KEG? das Recht vor, im Fall außergerichtlicher oder gerichtlicher Inanspruchnahme durch Dritte die vom Kunden stammenden Daten im Interesse des Kunden vorübergehend oder auf Dauer aus dem Internet zu entfernen, ohne dass dem Kunden hieraus ein Ersatzanspruch welcher Art auch immer erwachsen würde. Aus dieser Schutzmaßnahme zugunsten des Kunden resultierende Kosten sind vom Kunden zu tragen.
c) Der Kunde räumt dem Unternehmen ?Monschein KEG? das Recht ein, sämtliche von ihm zur Verfügung gestellten Daten (Logos, Bilder, Videos, Texte, etc.) kostenlos, weltweit, uneingeschränkt und unbefristet nutzen zu können.
d) Der Kunde verpflichtet sich das Unternehmen ?Monschein KEG? von sämtlichen Unregelmäßigkeiten anlässlich der Verwendung von Webspace unverzüglich schriftlich oder per E-Mail zu informieren.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die Abnahme vom Projekt wegen unwesentlicher Mängel abzulehnen.
Ändert der Kunde nachträglich den Inhalt des Projekts bzw. verlangt er zusätzliche, im Auftrag nicht enthaltene Arbeiten, so werden die jeweils gültigen Stundensätze vom Unternehmen ?Monschein KEG? für allfällig notwendige Mehrleistungen berechnet.
Sollte sich bei der Erbringung einer Dienstleistung herausstellen, dass die Ausführung des Auftrages tatsächlich oder juristisch unmöglich ist, ist das Unternehmen ?Monschein KEG? verpflichtet, dies dem Kunden sofort anzuzeigen.
Ändert der Kunde die Leistungsbeschreibung nicht dahingehend bzw. schafft die Voraussetzung, dass eine Ausführung möglich wird, kann das Unternehmen ?Monschein KEG? die Ausführung ablehnen.
Stornierungen durch den Kunden sind nur mit schriftlicher Zustimmung des Unternehmens ?Monschein KEG? möglich. Ist das Unternehmen ?Monschein KEG? mit einem Storno einverstanden, so hat dies das Recht, neben den erbrachten Leistungen und aufgelaufenen Kosten eine Stornogebühr in der Höhe von 30% des noch nicht abgerechneten Auftragswertes des Gesamtprojektes zu verrechnen.
Wird vom Kunden bereits auf der zum Test zur Verfügung gestellten Anlage im Echtbetrieb gearbeitet, liegt die Verantwortung für die Sicherung der Echtdaten beim Kunden.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? verpflichtet sich, die Unterlagen, die das dementsprechende Projekt betreffen, nur so lange aufzubehalten, wie das Projekt dauert. Der Kunde kann die Rücksendung bei Erstattung der Kosten, einschließlich sonstiger Kosten, verlangen.
Dem Kunden steht wegen Überschreitung der in Aussicht gestellten Termine weder das Recht auf Rücktritt noch auf Schadenersatz zu.

7. Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag ist, wenn nicht im einzelnen anders vereinbart wird, auf mindestens 1 Jahr abgeschlossen.
Er kann von jeder der Vertragsparteien unter Einhaltung einer zweimonatigen Frist zum Ablauf des Vertrages mit Wirkung zu jedem Monatsletzten schriftlich gekündigt werden.
Eine außerordentliche Kündigung des Vertrages aus einem wichtigen Grund mit sofortiger Wirkung ist zulässig. Im Falle einer begründeten außerordentlichen Kündigung durch das Unternehmen ?Monschein KEG?, ist das Unternehmen ?Monschein KEG? berechtigt, den Kunden auf seine Kosten unverzüglich und ohne Vorwarnung physisch und/oder logisch vom Server zu trennen, dem Kunden stehen diesfalls keinerlei Ansprüche, insbesondere keine Schadenersatzansprüche, zu.
Sollte der Kunde ohne Einhaltung der Kündigungsfrist den Vertrag auflösen oder sollte das Unternehmen ?Monschein KEG? den Vertrag wegen Verzug des Kunden (z. B. Datenlieferung) oder aus wichtigen Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, auflösen, zahlt der Kunde zusätzlich zu den übrigen Verpflichtungen eine Ablösesumme von 75% der restlichen bis zum nächstordentlichen Vertragsablauf noch fällig werdenden Verarbeitungen. Dabei gelten als Verrechnungsbasis die in Kraft stehenden Preisansätze sowie gemäß Erfahrung oder Offerte bekannten Häufigkeiten.

8. Entgelte (Kosten, Gebühren, Preise) Rechnungslegung, Fälligkeits- und Zahlungsmodalitäten

Das Unternehmen ?Monschein KEG? ist berechtigt die Entgelte kostenorientiert anzupassen.
Sollten sich die zugrundeliegenden Kosten durch Umstände, die von dem Unternehmen ?Monschein KEG? nicht beeinflussbar sind, verändern, erhöht bzw. senkt sich das vereinbarte Entgelt entsprechend.
Der Kunde hat die Kosten für Hotline- und/oder Servicedienste zu übernehmen, sofern sie nicht durch Mängel veranlasst sind, zu deren Beseitigung das Unternehmen ?Monschein KEG? verpflichtet ist. Stellt sich während einer vom Kunden gewünschten Überprüfung heraus, dass die Leistungen ordnungsgemäß erbracht worden sind und ein Mangel nicht vorliegt, so trägt der Kunde auch die Kosten für den vergeblichen Einsatz vom Unternehmen ?Monschein KEG?, falls er bei zumutbarer Sorgfalt die Funktionsfähigkeit hätte erkennen können.
Im Falle einer gerechtfertigten außerordentlichen Kündigung seitens dem Unternehmen ?Monschein KEG? ist der Kunde ebenfalls verpflichtet, sämtliche Entgelte bis zu dem Zeitpunkt zu bezahlen, zu dem er den Vertrag frühestens ordentlich hätte kündigen können.
Im Falle einer gerechtfertigten außerordentlichen Kündigung seitens des Kunden werden dem Kunden Entgelte nicht weiter in Rechnung gestellt. Die Verpflichtung zur Bezahlung des Entgeltes für das laufende Monat bleibt aber aufrecht.
Alle Rechnungsbeträge sind prompt netto nach Erhalt der Rechnung abzugs- und spesenfrei zur Zahlung fällig, spätestens aber nach 14 Tagen. Überweisungskosten gehen immer zu Lasten des Kunden. Für die Rechtzeitigkeit der Zahlung ist der Zeitpunkt der Gutschrift auf dem in der Rechnung angeführten Konto des Unternehmens ?Monschein KEG? maßgeblich.
Bei Zahlungsverzug werden bei der 1. Mahnung ? 5,--, bei der 2. Mahnung ? 10,-- bei der 3. Mahnung ? 15,-- verrechnet, die als Einschreiben entweder von dem Unternehmen ?Monschein KEG? oder von dessen Beauftragten (Rechtsanwalt, Inkassobüro) erfolgt.
Zahlungsverzug besteht dann, wenn nicht nach dem Rechnungserhalt prompt netto oder spätestens 14 Tage nach Rechnungsdatum bezahlt wird. Weiters verpflichtet sich der Kunde alle zur zweckentsprechenden Verfolgung von Ansprüchen des Unternehmens ?Monschein KEG? auflaufenden Kosten, Spesen und Barauslagen zu bezahlen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche des Unternehmens ?Monschein KEG? bleibt davon unberührt. Auf Wunsch des Kunden wird das Unternehmen ?Monschein KEG? die Bezahlung von Rechnungen auch im Wege des Einzugsverfahrens ermöglichen.
Die Rechnung enthält folgende Angaben: Kundenname, Kundenanschrift, Rechnungsdatum, Rechungsnummer und das Leistungsdatum.
Zahlungen werden auf die jeweils älteste Forderung (bei gleich alten Forderungen zunächst auf Zinsen und dann auf Entgelte) angerechnet. Der Kunde darf nur mit gerichtlich festgestellten oder von dem Unternehmen ?Monschein KEG? anerkannten Forderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit seiner Verbindlichkeit stehen, aufrechnen.
Einwendungen gegen in Rechnung gestellte Forderungen sind vom Kunden schriftlich zu erheben.
Die Einwendungen sind sofort nach Rechnungserhalt notwendig, spätestens 10 Tage nach dem Datum der Rechnung, andernfalls gilt die Forderung als anerkannt.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? kann eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung verlangen, wenn nach den Umständen des Einzelfalles zu erwarten ist, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht oder nicht zeitgerecht nachkommen wird.
Verluste oder Schäden, die direkt oder indirekt durch Handlungen oder Unterlassungen bei der Bedienung durch den Kunden oder Anwender entstehen sind extra zu bezahlen.
Später auftretende Änderungswünsche können zu gesonderten Termin- und Preisvereinbarungen führen.
Preise verstehen sich ab Erfüllungsort und in österreichischen Schilling und ohne Umsatzsteuer.
Die Kosten für Fahrt-, Tag- und Nächtigungsgelder werden dem Kunden gesondert nach den jeweils gültigen Sätzen in Rechnung gestellt. Wegzeiten gelten als Arbeitszeit.
Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, sind vom Unternehmen ?Monschein KEG? nicht zu vertreten und können nicht zum Verzug des Unternehmens ?Monschein KEG? führen. Daraus resultierende Mehrkosten trägt der Kunde.
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen nicht vollständiger Gesamtlieferung, Garantie- oder Gewährleistungsansprüche oder Bemängelungen zurückzuhalten.
Vom Kunden von dem Unternehmen ?Monschein KEG? gekauften Geräte, Zubehör und Dienstleistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Preises im Eigentum des Unternehmens ?Monschein KEG?.
Für Dienstleistungen, die in den Räumen des Unternehmens ?Monschein KEG? erbracht werden können, jedoch auf Wunsch des Kunden ausnahmsweise bei diesem erbracht werden, trägt der Kunde die Kosten für Fahrt, Aufenthalt und Wegzeit für die mit der Ausführung der Dienstleitung beauftragten Personen des Unternehmens ?Monschein KEG?.
Alle Gebühren und Steuern (insbesondere UST) werden aufgrund der jeweils gültigen Gesetzeslage berechnet. Falls die Abgabenbehörde darüber hinaus nachträglich Steuern oder Abgaben vorschreiben, gehen diese zu Lasten des Kunde.

9. Datenschutz

Das Unternehmen ?Monschein KEG? wird folgende personenbezogenen Daten für die Rechnungslegung ermitteln: Familienname, Vorname, akademischer Grad, Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, Bankleitzahl, Kontonummer).
Soweit das Unternehmen ?Monschein KEG? gemäß gesetzlichen Bestimmungen zur Weitergabe von Daten verpflichtet ist, wird das Unternehmen ?Monschein KEG? dieser gesetzlichen Verpflichtung nachkommen.
Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Vermittlungsdaten zum Zwecke der Verbesserung und Weiterentwicklung der von dem Unternehmen ?Monschein KEG? erbrachten Dienstleistungen verwendet werden dürfen.
Um den notwendigen Schutz der Daten zu gewährleisten, ist der Kunde verpflichtet, die persönlichen Passwörter geheimzuhalten. Der Kunde haftet ausnahmslos für alle Schäden, die aus der Verletzung dieser Verpflichtung entstehen.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? verpflichtet sich, von seinen Mitarbeitern in Ergänzung zu den Bestimmungen des § 20 (2) DSG vertraglich die ausdrückliche Zusicherung einzuholen, über alle Tatsachen, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit vom Kunden bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren, gleichviel, ob es sich dabei um den Kunden selbst oder seine Geschäftsverbindungen handelt. Es sei denn, dass der Kunde das Unternehmen ?Monschein KEG? schriftlich von dieser Schweigepflicht entbindet oder zwingende Vorschriften entgegenstehen. Sind bei der Erfüllung eines Auftrages besondere gesetzliche oder vertragliche Verschwiegenheitspflichten, die der Kunde zu beachten hat, vom Unternehmen ?Monschein KEG? einzuhalten, so ist dies bei Auftragserteilung schriftlich an das Unternehmen ?Monschein KEG? mitzuteilen.

10. Urheberrecht und Nutzung

Alle Urheberrechte an den vereinbarten Leistungen (Programme, Dokumentationen etc.) stehen dem Unternehmen ?Monschein KEG? und dessen Lizenzgebern zu. Der Kunde erhält ausschließlich das Recht, die Software nach Bezahlung des vereinbarten Entgelts ausschließlich zu eigenen Zwecken, nur für die im Vertrag spezifizierte Soft-/Hardware und im Ausmaß der erworbenen Anzahl an Lizenzen für die gleichzeitige Nutzung auf mehreren Arbeitsplätzen zu verwenden.
Durch den gegenständlichen Vertrag wird lediglich eine Werknutzungsbewilligung erworben. Eine Verbreitung durch den Kunden ist gemäß Urheberrechtsgesetz ausgeschlossen. Durch die Mitwirkung des Kunden bei der Herstellung der Software werden keine Rechte über die im gegenständlichen Vertrag festgelegte Nutzung erworben. Jede Verletzung der Urheberrechte des Unternehmens ?Monschein KEG? zieht Schadenersatzansprüche nach sich, wobei in einem solchen Fall volle Genugtuung zu leisten ist.
Die Anfertigung von Kopien für Archiv- und Datensicherungszwecke ist dem Kunden unter der Bedingung gestattet, dass in der Software kein ausdrückliches Verbot des Lizenzgebers oder Dritter enthalten ist und dass sämtliche Copyright- und Eigentumsvermerke in diese Kopien unverändert mitübertragen werden.
Sollte für die Herstellung der Interoperabilität der gegenständlichen Software die Offenlegung der Schnittstellen erforderlich sein, ist dies vom Kunden gegen Kostenvergütung beim Unternehmen ?Monschein KEG? zu beauftragen. Kommt der Kunde dieser Forderung nicht nach und erfolgt eine Dekompilierung gemäß Urheberrechtsgesetz, sind die Ergebnisse ausschließlich zur Herstellung der Interoperabilität zu verwenden. Missbrauch hat Schadenersatz zur Folge.

11. Loyalität

Die Vertragspartner verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Sie werden jede Abwerbung und Beschäftigung, auch über Dritte, von Mitarbeitern, die an der Realisierung der Aufträge gearbeitet haben, des anderen Vertragspartners während der Dauer des Vertrages und 12 Monate nach Beendigung des Vertrages unterlassen. Der dagegen verstoßende Vertragspartner ist verpflichtet, pauschalierten Schadenersatz in der Höhe eines Jahresgehaltes des Mitarbeiters zu zahlen.

12. Domains und Links

Als Kunde von dem Unternehmen ?Monschein KEG? haben Sie die Möglichkeit, Ihre Internetpräsenz unter einer Subdomain von dem Unternehmen ?Monschein KEG? (z.B.: www.haeuslbauer.info/Name) zu betreiben. Diese Möglichkeit besteht nur auf die Dauer des gegenständlichen Nutzungsvertrags; sollten Sie dieses Service nicht mehr nutzen wollen oder die von dem Unternehmen ?Monschein KEG? hierfür vorgeschriebenen Beträge nicht fristgerecht bezahlen, so behält sich das Unternehmen ?Monschein KEG? das Recht vor, diese Subdomain anderweitig zu vergeben.
Sollten Sie anstatt der Subdomain eine eigene Domain (z.B.: www.name.at) über das Unternehmen ?Monschein KEG? registrieren lassen, so wird diese Domain im Namen des Kunden registriert, und von dem Unternehmen ?Monschein KEG? für 1 Jahr in Rechnung gestellt. Bei Auflösung des Vertrages bzw. Löschung des Domain-Namens muss die Kündigung mind. 3 Monate vor Ablauf des Jahres bekannt gegeben werden, ansonsten wird ein weiteres Jahr zur Zahlung fällig.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? bietet die Möglichkeit, von den Websites seiner Kunden Links auf andere Websites zu legen. Für jeden vom Kunden selbst gelegten Link sowie für jeden von dem Unternehmen ?Monschein KEG? im Auftrag des Kunden gelegten Link ist ausschließlich der Kunde verantwortlich und für allfällige Rechtsverstöße haftbar, die sich aus einem dieser Links ergeben können. Pt.: 6 dieser AGB gilt sinngemäß auch für Links.
Der Kunde ist im Rahmen der technischen Vorgaben von dem Unternehmen ?Monschein KEG? und dieser AGB berechtigt, Links nach seinen individuellen Vorstellungen zu legen bzw. legen zu lassen. Ein Verstoß gegen diese Verpflichtung berechtigt das Unternehmen ?Monschein KEG?, unerwünschte Links ersatzlos zu beseitigen, ohne dass dem Kunden hieraus ein finanzieller Anspruch erwachsen würde.

13. Allgemeines

Auf den Vertrag ist österreichisches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) anzuwenden, auch dann, wenn der Auftrag im Ausland durchgeführt wird. Erfüllungsort ist 8741 Weißkirchen. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag, einschließlich Streitigkeiten hinsichtlich seiner Gültigkeit, ist das jeweils in Judenburg sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? ist berechtigt, diesen Vertrag an ein mit ihm verbundenes Unternehmen zu übertragen. Die Übertragung dieses Vertrages durch den Kunden an einen Dritten ist nur mit schriftlicher Zustimmung von dem Unternehmen ?Monschein KEG? zulässig. Für Forderungen und sonstige Ansprüche, die bis zur Übertragung entstanden sind, haftet neben dem bisherigen Kunden auch der neue Kunde als Gesamtschuldner.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform; dies gilt auch für ein Abgehen von diesem Formerfordernis.
Das Unternehmen ?Monschein KEG? ist berechtigt, diese AGB abzuändern. Die aktuelle Fassung der AGB ist zu finden unter http://www.haeuslbauer.info
Die allgemeine Preisliste ist zu finden unter unter der Telefonnummer 0699/12011600
Die Ungültigkeit, Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit von einzelnen Bestimmungen dieses Vertrages führt nicht zur Ungültigkeit oder Unwirksamkeit des gesamten Vertrages. Die Vertragspartner werden partnerschaftlich zusammenwirken, um eine Regelung zu finden, die den unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommt.
Der Vertrag erstreckt sich auf das gesamte Bundesgebiet und auf Nachbarländer.

14. Besondere Bestimmungen

Die Nutzung des Accounts durch Dritte sowie jede Form der entgeltlichen oder unentgeltlichen Weitergabe des Internetdienstes an Dritte darf nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von dem Unternehmen ?Monschein KEG? erfolgen. Die mit dem Kunden im selben Haushalt an der Anschlussadresse wohnenden Verwandten gerader Linie und Ehegatten bzw. Lebensgefährten des Kunden sind berechtigt, den Account an der Anschlussadresse unentgeltlich zu nutzen, jedoch bleibt die Nutzung auf einen Anschluss beschränkt.
Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, den Zugang zum Internet nicht Personen unter 18 Jahren oder nur unter Aufsicht Erziehungsberechtigter zu gewähren sowie persönliche Passwörter geheim zuhalten.
Im Rahmen der Nutzung der Internetdienste ist der Kunde zur Einhaltung der jeweils anwendbaren RFCs (Request for Comments; herausgegeben vom Internet Architecture Board), der ?Internet-Netiquette? und der Nutzungsbeschränkungen anderer Netzbetreiber (?acceptable use policy?) verpflichtet. Bei Verdacht, dass der Kunde diese Verpflichtungen verletzt, ist das Unternehmen ?Monschein KEG? berechtigt, soweit dies technisch möglich und zumutbar ist, auf Kosten des Kunden sämtliche Daten, insbesondere auch Inhaltsdaten, zu ermitteln und zu überwachen, und bei einer Verletzung dieser Verpflichtungen, den Anschluss ? bei groben Verstößen oder Gefahr in Verzug auch ohne Vorwarnung und ohne Setzung einer Nachfrist ? ein zu schränken und/oder abzuschalten. Das gilt auch im Fall der missbräuchlichen Verwendung im Sinne des §75 TKG (z.B. Verstoß gegen die Gesetze ? insbesondere StGB, PornographieG, VerbotsG, Gefährdung der öffentlichen Ordnung oder Sicherheit, Gefährdung der Sittlichkeit.
Der Kunde verpflichtet sich, das Unternehmen ?Monschein KEG? hinsichtlich aller Ansprüche schad- und klaglos zu halten, die sich aus der Nichteinhaltung der vorhin genannten Verpflichtungen ergeben, insbesondere im Zusammenhang mit Verfahren gegen dem Unternehmen ?Monschein KEG? und/oder die Geschäftsleitung bzw. Mitarbeiter von dem Unternehmen ?Monschein KEG? wegen übler Nachrede oder Ehrenbeleidigung, nach dem MedienG oder nach dem UrhG. Von der vollkommenen Schad- und Klagloshaltung sind insbesondere auch zu zahlende Strafen, welcher Art immer und die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung, umfasst. Der Kunde wird dem Unternehmen ?Monschein KEG? jeden Schaden ersetzen, den dem Unternehmen ?Monschein KEG? im Zusammenhang mit einer behördlich oder gerichtlich angeordneten Serverunterbrechung oder Dienstleistungseinstellung wegen des Verdachtes der Verbreitung von verbotenen Inhalten über den vom Unternehmen ?Monschein KEG? zur Verfügung gestellten Server durch den Kunden erleidet.
Neben den allgemeinen Haftungs- und Gewährleistungsbestimmungen gemäß Punkt 5 dieser AGB gilt: Das Unternehmen ?Monschein KEG? übernimmt keine Haftung für Produkte und/oder Dienstleistungen, die der Kunde bei Dritten über die Nutzung der Dienstleistungen erwirbt und/oder in Anspruch nimmt. Es entsteht in diesen Fällen ausschließlich ein Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem jeweiligen Dritten.
Trotz vorhandener Sicherungsmaßnahmen ist es bei der Nutzung von dem Unternehmen ?Monschein KEG? nicht ausgeschlossen, dass Dritte unberechtigterweise Zugang zu den Daten und Programmen des Kunden erhalten und diese verändern und/oder löschen. Weiters ist es nicht auszuschliessen, dass die durch das Unternehmen ?Monschein KEG? vom Kunden übernommen Daten und/oder mit bereits beim Kunden vorhandenen Daten Viren und/oder Schäden enthalten. Das Unternehmen ?Monschein KEG? übernimmt dafür keine Haftung, außer es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vor. Das Unternehmen ?Monschein KEG? übernimmt keine Haftung für Soft-/Hardware und/oder Dienstleistungen, die nicht vom Unternehmen ?Monschein KEG? hergestellt, vertrieben und/oder geleistet wird.
Der körperliche Hin- und Rücktransport des Materials des Auftraggebers und etwaiger Arbeitsergebnisse erfolgt, sofern der Transport von ?Monschein KEG? zu besorgen ist, auf Gefahr und Rechnung des Kunden an die vom Kunden zuletzt namhaft zu machende Stelle.

15. Schlussbestimmungen

Mit dieser Vereinbarung werden allfällige frühere Vereinbarungen zwischen den Parteien unwirksam, das in Anspruchnehmen von Leistungen des Unternehmens ?Monschein KEG? hat ausschließlich unter Einhaltung der Verpflichtungen dieses Vertrages zu erfolgen und enthält sämtliche Vereinbarungen, Nebenabreden, spätere Vertragsergänzungen und Vertragsänderungen und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch das Unternehmen ?Monschein KEG?.

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